Arbeitsrecht: Der Vergleich im Gerichtssaal

Einen Prozess durch Vergleich beizulegen, hat Vorteile, auch für die dritte Partei, den Richter: Der Fall ist endgültig erledigt, und zwar bevor ein Urteil zu begründen ist. Es gibt kein Rechtsmittel, in denen das Urteil näher betrachtet oder gar aufgehoben würde. Aber ob ein Spontanvergleich den Interessen des Mandanten dient, steht auf einem ganz anderen Blatt.

Kategorie: Arbeitsrecht

Kfz-Verkauf im Internet

Auch scheinbar wirksam geschlossene Verträge lassen sich wieder aufrollen. Wird die erschlichene oder durch Drohung erlangte Willenserklärung wirksam angefochten, gilt sie als nicht abgegeben.

Kategorie: Autokauf, Verkehrsrecht

Sozialrecht: Urlaubsvergütung und ALG II

Eine Arbeitnehmerin wird entlassen. Den noch offenen Urlaub vergütet der Arbeitgeber mit 400 Euro brutto. Das Jobcenter zieht diese 400 Euro als Einkommen vom ALG II ab. Hiergegen klagt die Arbeitnehmerin vor dem Sozialgericht.

Kategorie: Sozialrecht

Autokauf: Laufleistung im Onlineinserat

Verkaufsplattformen für Kraftfahrzeuge werden immer beliebter. Aber wer dort ein Fahrzeug anbietet sollte sich versichern, dass die dort eingestellten Angaben auch richtig sind. Ansonsten kann dies zu erheblichen rechtlichen Problemen führen.

Kategorie: Autokauf, Verkehrsrecht