Sozialrecht: Arbeitsunfall bei betrieblicher Weihnachtsfeier

Während einer Wanderung bei einer Weihnachtsfeier Ihrer Abteilung stürzt eine Mitarbeiterin und erleidet eine Armverletzung. Die Berufsgenossenschaft lehnt einen Arbeitsunfall ab.

Kategorie: Sozialrecht


Zivilrecht: Fitnessstudios und Umzug

Ein Zeitsoldat wird an einen neuen Standort abkommandiert. Er kündigt den Fitnessstudiovertrag fristlos. Das Fitnessstudio verlangt das Geld für die gesamte Restlaufzeit des Vertrags.

Kategorie: Allgemein



Verkehrsrecht: Vor der Schule abgeschleppt

Der Fall: Eine Autofahrerin parkt vor einer Grundschule im absoluten Halteverbot. Ihr Fahrzeug wird abgeschleppt. Die Betroffene weigert sich, die Abschleppkosten zu tragen. Sie habe niemanden gefährdet oder behindert.   Die Rechtslage: Das absolute Halteverbot (Zeichen 283 StVO) verbietet jedes Halten auf der Fahrbahn. Dort zu parken ist schon frech. Dennoch ist das Abschleppen nur […]

Kategorie: Verkehrsrecht



Sozialrecht: Eisessen als Arbeitsunfall

Wärend einer Hitzewelle kauft ein Arbeiter in einer Arbeitspause ein Eis. Beim Eisessen verletzt er sich.

Kategorie: Sozialrecht

Arbeitsrecht: Der Vergleich im Gerichtssaal

Einen Prozess durch Vergleich beizulegen, hat Vorteile, auch für die dritte Partei, den Richter: Der Fall ist endgültig erledigt, und zwar bevor ein Urteil zu begründen ist. Es gibt kein Rechtsmittel, in denen das Urteil näher betrachtet oder gar aufgehoben würde. Aber ob ein Spontanvergleich den Interessen des Mandanten dient, steht auf einem ganz anderen Blatt.

Kategorie: Arbeitsrecht